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   BSG, 08.04.2014 - B 4 AS 57/14 B   

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https://dejure.org/2014,9181
BSG, 08.04.2014 - B 4 AS 57/14 B (https://dejure.org/2014,9181)
BSG, Entscheidung vom 08.04.2014 - B 4 AS 57/14 B (https://dejure.org/2014,9181)
BSG, Entscheidung vom 08. April 2014 - B 4 AS 57/14 B (https://dejure.org/2014,9181)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.02.2014 - L 11 AS 315/11
    Auszug aus BSG, 08.04.2014 - B 4 AS 57/14 B
    Die Beschwerde der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 13. Februar 2014 - L 11 AS 315/11 - wird als unzulässig verworfen.
  • BSG, 06.06.2014 - B 4 AS 145/14 B
    Die Rechtsbehelfe der Kläger gegen den Beschluss des Bundessozialgerichts vom 8. April 2014 - B 4 AS 57/14 B - werden als unzulässig verworfen.

    Gründe: 1 Durch Beschluss vom 8.4.2014 - B 4 AS 57/14 B - hat der Senat die Beschwerde der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des LSG Niedersachsen-Bremen vom 13.2.2014 - L 11 AS 315/11 - als unzulässig verworfen.

  • LSG Hamburg, 15.10.2015 - L 4 AS 403/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei

    Insbesondere bei Ansprüchen, die darauf gerichtet sind, als Ausfluss der grundrechtlich geschützten Menschenwürde das Existenzminimum zu sichern, ist ein nur möglicherweise bestehender Anspruch in der Regel vorläufig zu befriedigen (vgl. den Beschluss des Senats vom 4.3.2014 - L 4 AS 57/14 B ER sowie Hessisches LSG, Beschluss vom 30.9.2013 - L 6 AS 433/13 B ER, unter Bezugnahme auf BVerfG, Beschluss vom 12.5.2005 - 1 BvR 569/05).
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